CORONA INFOS

– was darf ich aktuell tun?

 

1.) Bars und Kneipen – Sind sie geöffnet?

In Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt, sind Bars und Kneipen, geöffnet.

Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen und das vorzuhaltende Hygienekonzept der Einrichtung. Zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen gilt das Abstandsgebot. Außerdem gilt die verschärfte Maskenpflicht für Personal und Gäste; für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. Für Gäste, die im Innenbereich bewirtet werden, gilt eine Vorausbuchungspflicht zur Steuerung des Zutritts und die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Bewirtung darf nur am Tisch mit festem Sitzplatz und unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen erfolgen.  Erlaubt ist lediglich das Abholen von Speisen und Getränken durch Gäste von der Theke zum anschließendem Verzehr an ihrem festen Sitzplatz.

Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf sind ebenfallszulässig. Hierbei gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot und die Maskenpflicht.

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 sind Eisdielen und Eiscafés wie andere gastronomische Angebote auch grundsätzlich geschlossen.

2.) Besuche – Wen darf ich besuchen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen sich auf Personen des eigenen Hausstands oder maximal fünf Personen verschiedener Hausstände beschränken. Dabei werden Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mit eingerechnet.

In Landkreisen oder kreisfreien Städten, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt, sind private Zusammenkünfte generell, also auch im privaten Raum, nur mit Angehörigen des eigenen Hausstands sowie einer weiteren Person zulässig, hier werden Kinder beider Hausstände bis einschließlich 13 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mit eingerechnet. Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkung sind in diesen Kommunen bußgeldbewehrt.

3.) Dauercamping

Was ist mit Dauercamping in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100?

Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass

die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist,

die einzelnen Wohneinheiten jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,

sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen geschlossen sind,

für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter die Regelungen des Sports (siehe „Sport) anzuwenden sind. die Nutzung von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie die Nutzung eines Hallenbades mit der Maßgabe zulässig sind, dass die gleichzeitige Nutzung nur durch Personen erfolgen darf, die Gäste der jeweiligen Einrichtung sind und denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“, es soll sich hierbei um gemeinsam reisende Gruppen handeln) sowie dass eine vorherige Reservierung des jeweiligen Nutzungszeitraums erfolgt,

ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Für gastronomische Angebote der Einrichtung gelten die Regelungen der Gastronomie.

Was ist mit Dauercamping in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100?

Die Campingplätze und alle Gemeinschaftseinrichtungen (Duschen, WCs, Abfallentsorgung usw.) sind geschlossen. Daher ist auch Dauercamping untersagt. Dauercamper, die ihre Parzelle als offiziellen Zweitwohnsitz angemeldet haben, dürfen sich ausnahmsweise dort aufhalten. Zur Durchführung zwingend notwendiger und nicht aufschiebbarer Arbeiten zur Beseitigung oder Verhinderung von Schäden (wie z.B. Baumschnitt) im Frühjahr ist ein kurzfristiges Betreten des Campingplatzes einzelner Personen möglich.

4.) Dienstleistungsbetriebe

Was ist mit Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben, bei denen der Mindestabstand eingehalten werden kann?

Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind befugt, unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen ihre Tätigkeit auszuüben. Es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und die Maskenpflicht.

Welche Regelungen gelten für Dienstleistungsbetriebe, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (sog. körpernahe Dienstleistungen)?

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100

Körpernahe Dienstleistungen sind erlaubt, wenn sie medizinischen oder hygienischen Gründen dienen. Dies ist insbesondere bei Optikern, Hörakustikern, Friseuren, bei der Fußpflege sowie bei der Podologie, Logopädie, Physio- und Ergotherapie und beim Rehabilitationssport und Funktionstraining im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 3 und 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch der Fall. Außerdem sind Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, wie beispielsweise in Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Piercingstudios und ähnlichen Einrichtungen, zulässig. Für die genannten Dienstleistungen gilt das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden, mit Ausnahme des Rehabilitationssports und Funktionstrainings die verschärfte Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Kann wegen der Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden (bspw. bei der Bartpflege), hat die Kundin oder der Kunde einen maximal 24 Stunden alten negativen Coronatest mitzubringen oder vor Ort unter der Aufsicht einer vom Betreiber der Einrichtung beauftragten Person einen Coronatest zu machen. Alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen.

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100

Körpernahe Dienstleistungen dürfen nicht angeboten werden.

Möglich bleiben lediglich Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen, sowie die Dienstleistungen in Friseurbetrieben und die Fußpflege. Bei diesen Dienstleistungen ist – soweit die Art der Dienstleistung es zulässt – eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen. Vor der Inanspruchnahme von Dienstleistungen in einem Friseurbetrieb oder bei der Fußpflege sowie in allen Fällen, in denen eine Maske wegen der Art der Dienstleistung nicht getragen werden kann, ist durch die Kundin oder den Kunden ein negatives Testergebnis vorzulegen, das nicht älter als 24 Stunden sein darf, alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen.

Für Beschäftigte gilt – unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz – ergänzend die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Danach darf insbesondere bei gleichzeitiger Nutzung von Räumen durch mehrere Beschäftigte eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede(n) im Raum befindliche(n) Beschäftigte(n) nicht unterschritten werden, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen. Lassen die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zu, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen.

5.) Bus und Bahn

Welche Regelungen gelten für den öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Bei Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und des gewerblichen Passagierverkehrs auf Flughäfen und der hierzu gehörenden Einrichtungen, wie beispielsweise beim Aufenthalt an Haltestellen, Bahnsteigen oder in Einrichtungen der Fluggastabfertigung, gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere die verschärfte Maskenpflicht.

Seilbahnen, Sesselbahnen und ähnliche Einrichtungen sind geöffnet.

Welche Regelungen gelten für den öffentlichen Personennah- und -Fernverkehr, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Im öffentlichen Personennah- und -Fernverkehr einschließlich der Schülerbeförderung sowie in Taxen besteht während der Beförderung sowie an Haltestellen, Bahnhöfen, Wartebereichen usw. die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar).

Das Kontroll- und Servicepersonal ist verpflichtet, eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn es in Kontakt mit den Fahrgästen kommt.

6.) Fahrgemeinschaften

Darf ich private Fahrgemeinschaften nutzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Fahrgemeinschaften sind gestattet. Das Abstandsgebot ist soweit möglich einzuhalten, ergänzend gilt die Maskenpflicht. Die maximale Anzahl von Personen pro Fahrzeug sollte auf zwei Personen beschränkt sein. Ansonsten gilt: Nicht zwingend notwendige Fahrgemeinschaften sollten zugunsten einer weiteren Kontaktreduzierung vermieden werden.

Darf ich private Fahrgemeinschaften nutzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Bei Fahrten in einem privaten Kraftfahrzeug, in dem sich Personen aus verschiedenen Hausständen befinden, müssen Mitfahrerinnen und Mitfahrer eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards tragen. Diese Verpflichtung gilt nicht für die Fahrerin oder den Fahrer des Kraftfahrzeugs. Es gelten die Kontaktbeschränkungen für den privaten Raum; Verstöße sind bußgeldbewährt.

7.) Feiern in privaten Wohnungen

Darf ich in einer Privatwohnung feiern?

Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100:

Es wird dringend empfohlen, auf private Feiern im privaten Raum zu verzichten. Auch in Privatwohnungen und anderen privaten Räumlichkeiten sollen sich nur Angehörige des eigenen Hausstandes oder insgesamt höchstens fünf Personen aus verschiedenen Hausständen treffen. Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen werden dabei nicht eingerechnet.

Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100:

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 sind Zusammenkünfte in privaten Räumlichkeiten und sonstigem privaten Raum nur von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person zulässig. Kinder beider Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen werden dabei nicht eingerechnet. Verstöße sind hier bußgeldbewehrt.

8.) Ferienwohnungen

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen in einer Kommune mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 nutzen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden. Gemietete Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass

die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist,

die einzelnen Wohneinheiten jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,

sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen geschlossen sind,

für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter die Regelungen des Sports (siehe „Sport) anzuwenden sind. die Nutzung von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie die Nutzung eines Hallenbades mit der Maßgabe zulässig sind, dass die gleichzeitige Nutzung nur durch Personen erfolgen darf, die Gäste der jeweiligen Einrichtung sind und denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“, es soll sich hierbei um gemeinsam reisende Gruppen handeln) sowie dass eine vorherige Reservierung des jeweiligen Nutzungszeitraums erfolgt,

ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen in einer Kommune mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 nutzen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden, ein Zurverfügungstellung von Ferienwohnungen oder Ferienhäusern zu touristischen Zwecken ist hingegen untersagt. Campingplätze und Ferienparks sind geschlossen.

Was ist mit Dauercamping in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100?

Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass

die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist,

die einzelnen Wohneinheiten (Camper, Wohnmobile usw.) jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,

sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen (Duschen, WCs, Abfallentsorgung usw.) geschlossen sind,

Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, Wellnessangebote sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter nicht zulässig sind, und

ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gilt das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht.

Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden. Für gastronomische Angebote der Einrichtung gelten die Regelungen der Gastronomie.

Was ist mit Dauercamping in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100?

Die Campingplätze und alle Gemeinschaftseinrichtungen (Duschen, WCs, Abfallentsorgung usw.) sind geschlossen. Daher ist auch Dauercamping untersagt. Dauercamper, die ihre Parzelle als offiziellen Zweitwohnsitz angemeldet haben, dürfen sich ausnahmsweise dort aufhalten. Zur Durchführung zwingend notwendiger und nicht aufschiebbarer Arbeiten zur Beseitigung oder Verhinderung von Schäden (wie z.B. Baumschnitt) im Frühjahr ist ein kurzfristiges Betreten des Campingplatzes einzelner Personen möglich.

9.) Fitnessstudios

Darf ich in Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen gehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 können Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen, also auch EMS-Studios, öffnen. Pro angefangenen 20 qm Trainingsfläche der entsprechenden Einrichtung darf nur einer Person Zutritt zur Trainingsfläche gewährt werden. Es gilt das Abstandsgebot mit der Maßgabe, dass zwischen den Personen, die sich im Rahmen der vorstehend beschriebenen Kontaktbeschränkungen treffen können (maximal fünf Personen aus fünf Hausständen, wobei geimpfte und genesene Personen sowie Kinder unter 14 Jahre nicht mitzählen), kein Abstand eingehalten werden muss, zwischen den verschiedenen Gruppen aber ein Mindestabstand von drei Metern einzuhalten ist. Weiterhin gilt die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Testpflicht für alle anwesenden Personen. Außerhalb der sportlichen Betätigung gilt die Maskenpflicht. Es ist ein Hygienekonzept vorzuhalten.

Darf ich in Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen gehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Nein, die genannten Einrichtungen sind geschlossen. Das gilt auch für EMS-Studios.

10.) Freibäder und Badeseen

Dürfen Freibäder und Badeseen öffnen?

Die Öffnung von Freibädern und Badeseen ist in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 zulässig, wobei die die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände des jeweiligen Freibads oder Badesees aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten.

11.) Freizeiteinrichtungen

Dürfen Freizeiteinrichtungen öffnen?

In Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt, dürfen Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätze und ähnliche Einrichtungen im Freien öffnen. Es gelten das Abstandsgebot, soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots es zulässt die Maskenpflicht sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Für Freizeitparks gelten zusätzlich zur Steuerung des Zutritts eine Vorausbuchungspflicht sowie die Verpflichtung, ein Hygienekonzept vorzuhalten. Im Innenbereich sind diese Einrichtungen geschlossen.

12.) Fußpflege

Darf ich zur Fußpflege gehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Fußpflege und Dienstleistungen der Podologie sind erlaubt. Es gelten das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden, die verschärfte Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung.

Darf ich zur Fußpflege gehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Fußpflege, die medizinischen oder pflegerischen Zwecken dient, ist zulässig. Es gilt das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden und die verschärfte Maskenpflicht. Vor der Wahrnehmung von Dienstleistungen bei der Fußpflege ist durch die Kundin oder den Kunden ein negatives Testergebnis vorzulegen, das nicht älter ist als 24 Stunden, alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen.

Für Beschäftigte gilt ergänzend die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Danach darf insbesondere bei gleichzeitiger Nutzung von Räumen durch mehrere Beschäftigte eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede(n) im Raum befindliche(n) Beschäftigte(n) nicht unterschritten werden, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen. Lassen die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zu, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen.

13. Gastronomie

Wie sieht es mit der Gastronomie aus, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Gastronomische Einrichtungen wie bspw. Restaurants, Speisegaststätten, Bars, Kneipen, Cafés, Shisha-Bars, Eisdielen, Eiscafés oder Vinotheken sind geöffnet.

 Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen und das vorzuhaltende Hygienekonzept der Einrichtung. Zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen gilt das Abstandsgebot. Außerdem gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) für Personal und Gäste; für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. Für Gäste, die im Innenbereich bewirtet werden, gilt eine Vorausbuchungspflicht zur Steuerung des Zutritts und die Testpflicht. Die Bewirtung darf nur am Tisch mit festem Sitzplatz und unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen erfolgen.  Erlaubt ist lediglich das Abholen von Speisen und Getränken durch Gäste von der Theke zum anschließendem Verzehr an ihrem festen Sitzplatz.

Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf sind weiterhin zulässig. Hierbei gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot und die Maskenpflicht.

Wie sieht es mit der Gastronomie aus, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Gastronomische Einrichtungen, auch solche, in denen Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden, sind geschlossen. Abhol-, Liefer- und Bringdienste bleiben zulässig, allerdings dürfen die erworbenen Speisen und Getränke nicht am Ort des Erwerbs oder in seiner näheren Umgebung verzehrt werden. Zwischen 22:00 Uhr und 5:00Uhr ist der Verkauf zum Mitnehmen untersagt; die Auslieferung von Speisen und Getränken bleibt aber auch in diesem Zeitrahmen zulässig.

Ausnahmsweise können folgende gastronomische Einrichtungen öffnen:

Speisesäle in medizinischen oder pflegerischen Einrichtungen oder Einrichtungen der Betreuung,

gastronomische Angebote in Beherbergungsbetrieben, die ausschließlich der Bewirtung der zulässig beherbergten Personen (nicht touristisch Reisende) dienen,

Angebote, die für die Versorgung obdachloser Menschen erforderlich sind,

Gastronomische Angebote zur Bewirtung von Fernbusfahrerinnen und Fernbusfahrern sowie Fernfahrerinnen und Fernfahrern, die beruflich bedingt Waren oder Güter auf der Straße befördern und dies jeweils durch eine Arbeitgeberbescheinigung nachweisen können,

nicht-öffentliche Personalrestaurants und nichtöffentliche Kantinen, wenn deren Betrieb zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe beziehungsweise zum Betrieb der jeweiligen Einrichtung zwingend erforderlich ist, insbesondere, wenn eine individuelle Speiseneinnahme nicht in getrennten Räumen möglich ist.

14.) Geimpfte und genesene Personen

Die Regelungen für vollständig geimpfte und genesene Personen beruhen auf der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes. Diese Verordnung und viele Informationen hierzu finden Sie auch unter:

www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Corona-Impfung_Verordnung.html

Ich bin bereits vollständig geimpft oder habe eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 überstanden. Welche Regelungen gelten nun für mich?

Vollständig geimpfte und genesene Personen werden mit negativ getesteten Personen gleichgestellt. Überall dort, wo ein negatives Testergebnis vorgelegt werden muss, beispielsweise vor der Inanspruchnahme von Friseurdienstleistungen oder einem Besuch bei der Fußpflege, vor dem Besuch des Einzelhandels im Rahmen von Click & Meet, bei dem Besuch eines Bildungsangebots oder vor dem Besuch eines zoologischen oder botanischen Gartens, genügt die Vorlage des Impfnachweises oder des Genesenennachweises.

Die Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen und für den privaten Raum gelten nicht für vollständig geimpfte und genesene Personen. Sie werden außerdem bei Treffen im öffentlichen oder privaten Raum, an denen andere als geimpfte oder genesene Personen teilnehmen, nicht als weitere Person gezählt.

Die Ausgangsbeschränkungen zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr des Folgetages gelten nicht für vollständig geimpfte und genesene Personen.

Bei der Ausübung von kontaktlosem Individualsport gelten für vollständig geimpfte und genesene Personen die Beschränkung, nach welchen Sport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen desselben Hausstands ausgeübt werden darf, nicht. Auch die Beschränkung auf Gruppen von bis zu fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres gilt nicht für vollständig geimpfte und genesene Personen.

Vollständig geimpfte und genesene Personen, die enge Kontaktperson oder Hausstandsangehörige einer positiv auf das Coronavirus SARS-CoV-2 sind, müssen sich nicht in Quarantäne begeben.

Bei Einreise aus einem einfachen Risikogebiet oder einem Hochinzidenzgebiet müssen vollständig geimpfte und genesene Personen nicht in Quarantäne. Bei der Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet müssen allerdings auch vollständig geimpfte und genesene Personen in Quarantäne.

Die (verschärfte) Maskenpflicht, das Abstandsgebot im öffentlichen Raum und die Vorgaben in Hygiene- und Schutzkonzepten müssen auch vollständig geimpfte und genesene Personen einhalten.

Wann bin ich vollständig geimpft und wie kann ich das nachweisen?

Eine vollständig geimpfte Person verfügt über eine vollständige Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV 2, leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises.

Eine vollständige Schutzimpfung wurde mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen vorgenommen und besteht in der Rege aus zwei Impfdosen, die erforderliche Anzahl ist unter www.pei.de/impfstoffe/covid-19 abrufbar. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Bei einer genesenen Person besteht eine vollständige Schutzimpfung unmittelbar nach der Verabreichung einer Impfstoffdosis.

Die vollständige Schutzimpfung kann in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form nachgewiesen werden.

Es genügt also die Vorlage des gelben Impfpasses.

Wann gelte ich als genesen und wie kann ich das nachweisen?

Eine genesene Person leidet nicht unter typischen Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und ist im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises.

Ein Genesenennachweis ist ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form. Die zugrundeliegende Testung ist durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt und liegt mindestens 28 Tage sowie maximal 6 Monate zurück.

Der Nachweis kann also in der Regel durch Vorlage eines positiven Ergebnisses eines PCR-Tests erfolgen. Die Vorlage eines Antikörpernachweises lässt die Bundesregelung nicht zu.

Warum gelten für vollständig geimpfte oder genesene Personen andere Regeln?

Laut Robert Koch-Institut ist nach gegenwärtigem Kenntnisstand das Risiko einer Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2 durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis deutlich geringer, als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen. Die Situation stellt sich für genesene Personen für einen Zeitraum von sechs Monaten nach einer überstandenen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vergleichbar dar.

Somit ist aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse hinreichend belegt, dass geimpfte Personen und genesene Personen auch für andere nicht (mehr) ansteckend sind oder das Restrisiko einer Weiterübertragung ganz erheblich, auf ein auch in anderen Zusammenhängen toleriertes Maß gemindert ist. Für geimpfte und genesene Personen müssen im gebotenen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen vorgesehen werden. Es handelt sich insofern nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien, sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.

Geimpfte und genesene Personen werden daher mit negativ getesteten Personen gleichgestellt. Abhängig vom Infektionsgeschehen können darüber hinaus weitere Schutzmaßnahmen aufgehoben werden, momentan betrifft dies die Kontaktbeschränkungen, Ausgangsbeschränkungen, die Quarantäneverpflichtung und die Ausübung von kontaktlosem Individualsport.

15.) Hotels

Sind Hotels in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 geöffnet?

Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes, insbesondere Hotels, Hotels garnis, Pensionen, Gasthöfe, Gästehäuser, Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Jugendherbergen, Familienferienstätten, Jugendbildungsstätten, Erholungs-, Ferien- und Schulungsheime, Ferienzentren, Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und jeweils ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass

die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist,

die einzelnen Wohneinheiten jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,

sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen geschlossen sind,

für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter die Regelungen des Sports (siehe „Sport) anzuwenden sind. die Nutzung von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie die Nutzung eines Hallenbades mit der Maßgabe zulässig sind, dass die gleichzeitige Nutzung nur durch Personen erfolgen darf, die Gäste der jeweiligen Einrichtung sind und denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“, es soll sich hierbei um gemeinsam reisende Gruppen handeln) sowie dass eine vorherige Reservierung des jeweiligen Nutzungszeitraums erfolgt,

ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen (beispielsweise in der Hotellobby, in Fluren und Aufzügen etc) gelten das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht. Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Bei mehrtägigen Aufenthalten ist alle 48 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen.

Für die gastronomischen Angebote des Beherbergungsbetriebes gelten die Regelungen für Gastronomie (siehe „Gastronomie“) mit der Maßgabe, dass für Gäste der Einrichtung eine Testpflicht nur alle 48 Stunden erneut besteht und dass in diesen Einrichtungen Frühstücksangebote auch in Form eines Buffets zulässig sind.

Sind Hotels in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 geöffnet?

Die Zurverfügungstellung von Übernachtungsangeboten zu touristischen Zwecken ist untersagt. Hotels und Beherbergungsbetriebe können bei Bedarf ausschließlich für den nicht touristischen Reiseverkehr (z.B. im Rahmen von Dienstreisen) öffnen.

Dürfen Konferenzräume in Hotels für Weiterbildungen und Seminare genutzt werden?

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100:

Bildungsangebote sind nur bei gleichzeitiger Anwesenheit einer Lehrperson und einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers oder bei gleichzeitiger Anwesenheit von einer Person pro angefangene 10 qm Fläche des Unterrichtsraums in Präsenzform zulässig. Unter Einhaltung dieser Personenbeschränkung dürfen auch Konferenzräume in Hotels für Weiterbildungsmaßnahmen genutzt werden. Bei einem größeren Teilnehmerkreis sind Weiterbildungen hingegen nur digital zulässig. In wenigen Einzelfällen sind Ausnahmen möglich. (siehe hierzu „Unter welchen Voraussetzungen finden Bildungsangebote öffentlicher und privater Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen statt?“).

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100:

Bildungsangebote sind nur in Form von Wechselunterricht in Präsenz, bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 165 gar nicht in Präsenz zulässig. Daher sind Weiterbildungen und Seminare in Konferenzräumen in Hotels nicht möglich.

16.) Kinos

Sind Kinos offen?

Kinos und ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass maximal 100 Zuschauerinnen und Zuschauer eingelassen werden. Es gelten das Abstandsgebot mit Ausnahme für Personen, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist, die verschärfte Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie im Innenbereich die Testpflicht dem Zuschauer anhand eines Sitzplans ein Sitzplatz personalisiert zuzuteilen; dies ist vom Betreiber zu dokumentieren. In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz gewahrt werden.

17.) Kletterparks

Sind Kletterparks und Klettergärten geöffnet?

Kletterparks und Klettergärten im Freien sind geöffnet; es gelten das Abstandsgebot, außerhalb der Nutzung des Kletterparkours die Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie zur Steuerung des Zutritts eine Vorausbuchungspflicht.

18.) Kontaktbeschränkungen

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens fünf Personen erlaubt. Dabei werden Kinder aller anwesenden Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen dabeials ein Hausstand. Soweit zwingende persönliche Gründe wie die angemessene Betreuung Minderjähriger oder pflegebedürftiger Personen es erfordern, ist die Anwesenheit mehrerer minderjähriger Personen eines weiteren Hausstandes gestattet. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen sind bußgeldbewehrt.

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 können sich im öffentlichen Raum Angehörige eines Hausstandes mit einer weiteren Person eines anderen Hausstandes treffen. Hierbei werden Kinder beider Hausstände bis zur Vollendung ihres 14. Lebensjahres sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen dabei als zwei Hausstände. Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen Angehörigen desselben Haushalts, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, sind weiterhin zulässig. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen sind bußgeldbewehrt.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Auch für den privaten Bereich gilt der Grundsatz „Wir bleiben zuhause“. Daher sollen private Zusammenkünfte nur mit höchstens fünf Personen stattfinden. Dabei werden Kinder aller anwesenden Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen als ein Hausstand. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Eine Zusammenkunft ist privat in diesem Sinne, wenn sie einem privaten Kontext dient. Dient eine Zusammenkunft z.B. der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit, der Teilnahme an Maßnahmen des Arbeitskampfes, der Wahrnehmung politischer Mandate, ehrenamtlicher Tätigkeiten, behördlicher Termine usw., ist sie nicht privat und unterfällt damit nicht den Kontaktbeschränkungen.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

In Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt, können sich im privaten Raum Angehörige eines Hausstandes mit nur einer weiteren Person treffen. Hierbei werden Kinder beider Hausstände bis zur Vollendung ihres 14. Lebensjahres sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen Angehörigen desselben Haushalts, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, sind weiterhin zulässig. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Eine Zusammenkunft ist privat in diesem Sinne, wenn sie einem privaten Kontext dient. Dient eine Zusammenkunft z.B. der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit, der Teilnahme an Maßnahmen des Arbeitskampfes, der Wahrnehmung politischer Mandate, ehrenamtlicher Tätigkeiten, behördlicher Termine usw., ist sie nicht privat und unterfällt damit nicht den Kontaktbeschränkungen.

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 sind Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen auch im privaten Raum bußgeldbewehrt.

19.) Kosmetikstudios

Sind Kosmetikstudios, Nagelstudios, Wellnessmassagesalons und ähnlichen Betriebe geöffnet, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 sind Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, wie beispielsweise in Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Piercingstudios und ähnlichen Einrichtungen, zulässig. Für die genannten Dienstleistungen gilt das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Kann wegen der Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden (bspw. bei Gesichtsanwendungen), hat die Kundin oder der Kunde vor Betreten der Einrichtung die Bestätigung über einen negativen Coronatest mitzubringen, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder vor Ort unter der Aufsicht einer vom Betreiber der Einrichtung beauftragten Person einen Selbsttest zu machen (siehe „Testpflicht“). Alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen.

Sind Kosmetikstudios, Nagelstudios, Wellnessmassagesalons und ähnlichen Betriebe geöffnet, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Körpernahe Dienstleistungen dürfen nicht angeboten werden. Möglich bleiben lediglich Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen, sowie Dienstleistungen des Friseurbetriebs und der Fußpflege. Soweit die Art der Dienstleistung es zulässt ist eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen. Vor der Inanspruchnahme von Dienstleistungen eines Friseurbetriebs oder der Fußpflege muss die Kundin oder der Kunde den Nachweis eines negativen Coronatests vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden sein darf (siehe „Testpflicht“). Alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen.

20.) Kultur

Sind kulturelle Angebote offen?

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50:

Der Betrieb öffentlicher und gewerblicher Kultureinrichtungen im Freien ist mit bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauern zulässig. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die nur am Platz entfällt und die Pflicht zur Kontakterfassung. Jeder Zuschauerin und jedem Zuschauer ist anhand eines Sitzplans unter Wahrung des Abstandsgebots ein Sitzplatz personalisiert zuzuteilen; dies ist vom Betreiber zu dokumentieren. In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz gewahrt werden. Das Abstandsgebot gilt nicht für Personen, die dem gleichen Hausstand angehören.

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100:

Öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen, insbesondere Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen sowie Zirkusse und jeweils ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass maximal 100 Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen werden. Es gelten das Abstandsgebot mit Ausnahme für Personen, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“, die verschärfte Maskenpflicht, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie im Innenbereich die Testpflicht.

In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz gewahrt werden.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind geöffnet. Es gilt die Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die verschärfte Maskenpflicht. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der entsprechenden Einrichtungen befinden dürfen, ist vorab von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde zu genehmigen

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100:

Geschlossen sind Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos, Musikclubs, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten. Entsprechende Veranstaltungen sind untersagt.

Geöffnet bleiben Autokinos. Außerdem bleiben die Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten geöffnet, sofern dort ein Schutz- und Hygienekonzept eingehalten wird und die Besucherinnen und Besucher ab sechs Jahren ein negatives Testergebnis vorlegen können, das nicht älter ist als 24 Stunden, alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen.

Dürfen Chöre und Musikvereine proben und/oder auftreten?

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50:

Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50, ist ab dem übernächsten Tag der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur in kleinen Gruppen bis zu 20 Personen sowie einer leitenden Person im Freien, im Innenbereich in Gruppen bis maximal zehn Personen nebst einer leitenden Person zulässig sowie in Gruppen von bis zu 25 Kindern bis einschließlich 14 Jahre zulässig, wobei geimpfte Personen und genesene Personen jeweils bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt bleiben; hierbei gilt während des gesamten Probenbetriebs das Abstandsgebot sowie im Innenbereich die Testpflicht.

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100:

Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist unter Wahrung der Kontaktbeschränkung zulässig, darüber hinaus im Freien auch in einer Gruppe von maximal zehn teilnehmenden Personen aus verschiedenen Hausständen, wobei geimpfte und genesene Personen bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt bleiben, jeweils zuzüglich einer anleitenden Person. In geschlossenen Räumen gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“) für alle Anwesenden. Im Freien ist der Probenbetrieb für Gruppen von bis zu 25 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Person über 14 Jahre zulässig. Im Musikbereich gilt das Hygienekonzept Musik, im übrigen Kulturbereich das Abstandsgebot und im Innenbereich die Maskenpflicht sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Zuschauerinnen und Zuschauer sind nicht zugelassen; ausgenommen sind Verwandte ersten und zweiten Grades bei der kulturellen Betätigung Minderjähriger.

Der Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist untersagt.

Der Probenbetrieb sowie Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung von professionellen Kulturangeboten sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig. Während Proben und Aufführungen ohne Publikum kann der Mindestabstand zwischen den mitwirkenden Personen unterschritten werden, allerdings nicht bei Chören, Gesang, Blasorchestern, Posaunenchören und weiteren Ensembles mit Blasinstrumenten.

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100:

Der Probenbetrieb in der Breiten- und Laienkultur darf nur unter Wahrung der Kontaktbeschränkung stattfinden, also nur mit Angehörigen eines Haushalts sowie einer weiteren Person, wobei Kinder beider Hausstände bis zur Vollendung ihres 14. Lebensjahres nicht mit eingerechnet werden. Im Freien kann der Probenbetrieb nur mit Gruppen von bis zu fünf Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Lehrerin oder einem Lehrer stattfinden. Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung.

Sind Büchereien geschlossen?

Öffentliche Büchereien und Archive sind geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot und die verschärfte Maskenpflicht.

21.) Maskenpflicht

Wo gilt die Maskenpflicht?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung sollte überall da getragen werden, wo Menschen zusammenkommen und der Abstand nicht gewahrt werden kann. Die Maskenpflicht gilt auch in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind. Eine Mund-Nasenbedeckung muss darüber hinaus an allen Orten mit Publikumsverkehr getragen werden, so auch an Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend begegnen. Auch geimpfte und genesene Personen sind nicht von der Maskenpflicht befreit.

Die einfache Maskenpflicht gilt z.B.

  • bei Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Anlässen, bei denen Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen, einschließlich Personal- und Betriebsversammlungen und Zusammenkünften der Tarifpartner, der erforderlichen Bewirtschaftung landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Flächen, sowie aus bildungs-, prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen,
  • bei Zusammenkünften bei Stellen und Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen.,
  • je nach Auflage der Versammlungsbehörde bei Versammlungen unter freiem Himmel,
  • bei Zusammenkünften von Personen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen,
  • bei Zusammenkünften von Personen, die der Rechtspflege (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien) dienen,
  • bei Zusammenkünften von Personen, die der Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Wahlen, insbesondere von Wahlkreiskonferenzen und Vertreterversammlungen dienen,
  • Zusammenkünfte von Personen, die der Durchführung von Blutspendeterminen dienen,
  • Zusammenkünfte von Personen, die der Durchführung von Prüfungen an Hochschulen sowie der Durchführung von Auswahlverfahren für zulassungsbeschränkte Studiengänge, insbesondere Studieneignungstests, dienen
  • bei Zusammenkünften von Personen, die der Daseinsvorsorge zu dienen bestimmt sind,
  • bei Bestattungen und bei standesamtlichen Trauungen,
  • bei Zusammenkünften von Selbsthilfegruppen oder Organisationen von Menschen mit Behinderung nach § 3 Abs. 5 Landesinklusionsgesetz,
  • in allen Arbeits- und Betriebsstätten sowie Lernorten nach § 5 Abs. 2 Nr. 6 BBiG oder nach § 26 Abs. 2 Nr. 6 HwO,
  • in Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben,
  • bei der Abhol-, Liefer- und Bringdiensten gastronomischer Einrichtungen,
  • Kantinen und Mensen, die der Versorgung der betreffenden Einrichtung dienen (siehe „Kantinen und Mensen“),
  • in allen öffentlich zugänglichen Bereichen von Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes,
  • in allen öffentlichen und privaten ungedeckten und gedeckten Sportanlagen außerhalb der sportlichen Betätigung,
  • in Klettergärten außerhalb des Kletterparcours,
  • für die auf Spielplätzen anwesenden Erwachsenen,
  • in Hochschulen,
  • beim außerschulischen Musik- und Kunstunterricht,
  • im Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur

dort, wo die jeweilige Zusammenkunft oder Aktivität zulässig ist.

Wo gilt die verschärfte Maskenpflicht?

Von einer verschärften Maskenpflicht spricht man, wenn eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen ist. Auch geimpfte und genesene Personen sind nicht von der verschärften Maskenpflicht befreit.

Die verschärfte Maskenpflicht gilt an folgenden Orten:

  • im Einzelhandel,
  • in Wartesituationen beim Einzelhandel,
  • im unmittelbaren Umfeld der Einzelhandelseinrichtung,
  • auf Parkplätzen von Einzelhandelseinrichtungen,
  • bei Verkaufsständen auf Wochenmärkten, deren Warenangebot den zulässigen Einzelhandelsbetrieben entspricht,
  • in Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser,
  • in Tankstellen,
  • in Banken und Sparkassen, Poststellen,
  • in Reinigungen, Waschsalons,
  • im Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf,
  • in Tierbedarfsmärkte und Futtermittelmärkte,
  • im Großhandel,
  • Blumenläden,
  • Gärtnereien, Gartenbaubetrieben, Gartenbaumärkten und ähnlichen Einrichtungen,
  • in Baumärkten
  • in Wartesituationen in Einrichtungen des Gesundheitswesens, beispielsweise Arztpraxen,
  • bei Dienstleistungen, die hygienischen und medizinischen Gründen dienen (insbesondere Optiker, Hörgeräteakustiker, Fußpflege, Podologie, Phyio- und Ergotherapie, Logopädie),
  • bei Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege (insbesondere in Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Piercingstudios und ähnlichen Einrichtungen),
  • in der Gastronomie, wobei die verschärfte Maskenpflicht für Gäste am Platz entfällt,
  • bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit,
  • im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, sowie Taxi- und Mietwagenverkehre,
  • in Gottesdiensten und Versammlungen von Religions- oder Glaubensgemeinschaften,
  • beim Fahrschulunterricht und
  • bei Publikumsverkehr in Ämtern, Behörden, Verwaltungen, der Rechtspflege dienende Einrichtungen (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien), Zulassungsstellen, Bau-, Betriebs- und Wertstoffhöfe oder ähnliche öffentliche Einrichtungen.

Was sind medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) und Masken der Standards KN95/N95, FFP2-Masken oder Masken eines vergleichbaren Standards??

Medizinische Gesichtsmasken (OP-Masken) sind Einmalprodukte, die normalerweise im Klinikalltag oder in Arztpraxen verwendet werden. Sie verfügen über ein CE-Kennzeichen als Medizinprodukt auf der Verpackung und erfüllen den Standard EN 14683:2019-10. Sie bestehen aus speziellen Kunststoffen, sind rechteckig mit Faltenwurf und auf der Vorderseite (Außenseite) meist grün oder blau. Die Rückseite (Innenseite) ist weiß. Sie haben Ohrschlaufen und Nasenbügel aus Draht oder Metallstreifen. Medizinische Gesichtsmasken wurden für den Fremdschutz entwickelt. Sie schützen vor Tröpfchen und in geringem Maße auch vor Aerosolen.

FFP-Masken (FFP steht für „Filtering Facepiece“) schützen vor allem die Maskenträgerin bzw. den Maskenträger vor Partikeln, Tröpfchen und Aerosolen. Die Masken sind vom Hersteller als Einwegprodukte vorgesehen. Sie sollten regelmäßig gewechselt und nach Verwendung entsorgt werden. FFP2-Masken haben eine Filterleistung von mind. 94%, FFP3 Masken von mind. 99%. Sie müssen dicht am Gesicht sitzen, um ihre Filterleistung entfalten zu können. FFP2- und FFp3-Masken haben eine CE-Kennzeichnung mit einer Nummer auf der Verpackung oder auf dem Produkt. Sie erfüllen den Standard EN 149:2001+A1:2009. Außerdem können sie eine PSA-Kennzeichnung haben. FFP2- oder FFP3-Masken mit einem Ventil erfüllen die Anforderung an die verschärfte Maskenpflicht nicht.

Masken eines vergleichbaren Standards sind insbesondere Maske des Standards CPA (entsprechend CPA Grundsatz). Weitere Informationen zu medizinischen Gesichtsmasken und FFP2-Masken sowie deren Verwendung finden Sie auf der Seite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

22.) Massagen

Sind Massagen erlaubt, wenn in meiner Kommune die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt?

Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege, wie u.a. auch in Massagesalons, sind zulässig. Es gilt das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden, die verschärfte MaskenpflichtMaskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Kann wegen der Art der Dienstleistung keine Maske getragen werden, hat die Kundin oder der Kunde den Nachweis eines negativen Coronatests vorzuweisen, der nicht älter als 24 Stunden ist, oder vor Ort unter der Aufsicht einer vom Betreiber der Einrichtung beauftragten Person einen Selbsttest zu machen. Alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen.

Sind Massagen erlaubt, wenn in meiner Kommune die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt?

Übersteigt die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert 100 dürfen körpernahe Dienstleistungen, also auch Massagen, grundsätzlich nicht angeboten werden.

Möglich bleiben lediglich körpernahe Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen. Handelt es sich also bei der Massage um eine medizinische bzw. therapeutische Anwendung, ist sie zulässig. Hierzu ist jedoch eine entsprechende ärztliche Verordnung, aus der sich auch eine Diagnose ergibt, erforderlich. Bei den zulässigen körpernahen Dienstleistungen ist – soweit die Art der Dienstleistung es zulässt – eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen.

23.) Museen

Sind Museen und ähnliche Einrichtungen offen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr geöffnet. Es gilt eine Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) und die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der Einrichtungen befinden dürfen, ist vorab von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde zu genehmigen.

Sind Museen und ähnliche Einrichtungen offen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Entsprechende Veranstaltungen sind untersagt.

24.) Öffentlicher Raum

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur mit Angehörigen des eigenen Hausstands oder mit insgesamt fünf Personen zulässig. Dabei werden Kinder aller anwesenden Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen als ein Hausstand. Soweit zwingende persönliche Gründe wie die angemessene Betreuung Minderjähriger oder pflegebedürftiger Personen es erfordern, ist die Anwesenheit mehrerer minderjähriger Personen eines weiteren Hausstandes gestattet.

Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen sind bußgeldbewehrt.

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Im öffentlichen Raum können sich bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 Angehörige eines Hausstandes mit einer weiteren Person aus einem anderen Hausstand treffen. Hierbei werden Kinder beider Hausstände bis zur Vollendung ihres 14. Lebensjahres sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen hier als zwei Hausstände.

Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen Angehörigen desselben Haushalts, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, sind weiterhin zulässig.

Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen sind bußgeldbewehrt.

25.) ÖPNV

Welche Regelungen gelten für den öffentlichen Personennah- und –fernverkehr, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Bei Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs und des gewerblichen Passagierverkehrs auf Flughäfen und der hierzu gehörenden Einrichtungen, wie beispielsweise dem Aufenthalt an Haltestellen, Bahnsteigen oder Einrichtungen der Fluggastabfertigung, gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere die verschärfte Maskenpflicht.

Seilbahnen, Sesselbahnen und ähnliche Einrichtungen sind geöffnet.

Welche Regelungen gelten für den öffentlichen Personennah- und –fernverkehr, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr sowie in Taxen und bei der Schülerbeförderung besteht während der Beförderung sowie an Haltestellen, Bahnhöfen, Wartebereichen usw. die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar).

Das Kontroll- und Servicepersonal ist verpflichtet, eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen, wenn es in Kontakt mit Fahrgästen kommt.

26.) PARTY

Darf ich in einer Privatwohnung feiern?

Es wird dringend empfohlen, auf private Feiern im privaten Raum zu verzichten. Auch in Privatwohnungen sollten die allgemeinen Kontaktbeschränkungen eingehalten werden.

Übersteigt in einer Kommune die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert 100 handelt es sich insoweit nicht mehr nur um einen Appell, das Verbot einer Zusammenkunft von mehr als einem Haushalt und einer weiteren Person, wobei Kinder unter 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitzählen, ist hier bußgeldbewehrt.

Darf ich außerhalb des privaten Raums Veranstaltungen, private Feiern und Partys veranstalten?

Private Feiern, Veranstaltungen und Partys sind untersagt.

27.) Reisen

Darf ich in ein Risikogebiet im Ausland reisen?

Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund sind unbedingt zu vermeiden. Bei der Rückreise besteht neben der Test- und der Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung. Alle Informationen hierzu finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/themen/einreise-aus-risikogebieten/.

Darf ich Verwandte besuchen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 ist außerdem die verpflichtende Kontaktbeschränkung auf maximal 5 Personen auch im privaten Bereich zu beachten (siehe „Kontaktbeschränkungen“), wobei Kinder bis 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt werden.

Sind Dienstreisen bzw. dienstlich veranlasste Übernachtungen möglich?

Ja, Hotels und Beherbergungsbetriebe können unter bestimmten Voraussetzungen (siehe „Hotels“) öffnen.

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen in einer Kommune mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 nutzen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden. Gemietete Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet,

dass

  • die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“),
  • die einzelnen Wohneinheiten jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,
  • sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen geschlossen sind,
  • für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter die Regelungen des Sports (siehe „Sport) anzuwenden sind. die Nutzung von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie die Nutzung eines Hallenbades mit der Maßgabe zulässig sind, dass die gleichzeitige Nutzung nur durch Personen erfolgen darf, die Gäste der jeweiligen Einrichtung sind und denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“) sowie dass eine vorherige Reservierung des jeweiligen Nutzungszeitraums erfolgt,
  • ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gelten das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen in einer Kommune mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 nutzen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden, ein Zurverfügungstellung von Ferienwohnungen oder Ferienhäusern zu touristischen Zwecken ist hingegen untersagt. Campingplätze und Ferienparks sind geschlossen.

Was ist mit Reisebusreisen und Schiffsreisen?

Die Durchführung solcher Angebote ist untersagt.

Ich kann eine Reise aufgrund der Verordnung nicht antreten. Kann ich den Reisepreis zurückverlangen?

Informationen zu den Folgen eines Rücktritts finden Sie auf der Internetseite der Verbraucherzentrale.

28.) Restaurants

Haben Restaurants, Speisegaststätten und Cafés geöffnet?

In Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt, sind gastronomische Einrichtungen wie bspw. Restaurants, Speisegaststätten undCafésgeöffnet.

 Es gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen und das vorzuhaltende Hygienekonzept der Einrichtung. Zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen gilt das Abstandsgebot. Außerdem gilt die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“) für Personal und Gäste; für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. Für Gäste, die im Innenbereich bewirtet werden, gilt eine Vorausbuchungspflicht zur Steuerung des Zutritts und die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Die Bewirtung darf nur am Tisch mit festem Sitzplatz und unter Beachtung der Kontaktbeschränkungen erfolgen.  Erlaubt ist lediglich das Abholen von Speisen und Getränken durch Gäste von der Theke zum anschließendem Verzehr an ihrem festen Sitzplatz.

Abhol-, Liefer- und Bringdienste sowie der Straßenverkauf und Ab-Hof-Verkauf sind ebenfalls zulässig. Hierbei gelten die allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere das Abstandsgebot und die Maskenpflicht (siehe Maskenpflicht“).

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 sind Restaurants, Speisegaststätten und Cafés wie andere gastronomische Angebote auch grundsätzlich geschlossen (siehe „Gastronomie“).

Sind Kantinen und Mensen geöffnet?

Kantinen und Mensen, die der Versorgung der eigenen Einrichtung dienen, sind geöffnet. Der Verzehr vor Ort ist nur zulässig, wenn die Arbeitsabläufe oder die räumliche Situation dies erfordern. In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 ist der Verzehr vor Ort nur zulässig, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe bzw. zum Betrieb der jeweiligen Einrichtung zwingend erforderlich ist, insbesondere, wenn eine individuelle Speiseneinnahme nicht in getrennten Räumen möglich ist.

Abhol-, Liefer- und Bringdienste sind erlaubt.

Es gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die nur am Platz entfällt.

29.) Sauna

Dürfen Saunen öffnen?

In Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt, ie ist die Öffnung von Saunenmit der Maßgabe zulässig, dass die Höchstzahl der Personen, die sich innerhalb der Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist. Es gilt die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten.

In Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt, sind Saunen geschlossen.

30.) Schießsport

Welche Regelungen gelten für den Schießsport in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100?

Im Freien und auf allen öffentlichen und privaten ungedeckten und gedeckten Sportanlagen ist die Ausübung von Schießsport im Rahmen der Kontaktbeschränkungen erlaubt, also in Gruppen von maximal fünf Personen, wobei Kinder der Hausstände bis einschließlich 14 Jahren sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt werden. Darüber hinaus ist die kontaktlose Sportausübung ausschließlich im Außenbereich in einer Gruppe von maximal zehn Personen aus verschiedenen Hausständen zulässig, wenn die Sportausübung von einem Trainer oder einer Trainerin angeleitet wird. Alle anderen Gruppenangebote sind unzulässig. Zwischen den verschiedenen Gruppen ist ein Mindestabstand von drei Metern einzuhalten. Pro angefangene 20 qm Gesamttrainingsfläche darf nur einer Person Zutritt zur Gesamttrainingsfläche gewährt werden. Dies gilt sowohl im Innen- als auch im Außenbereich. Darüber hinaus gelten in gedeckten Sportanlagen (z.B. Turnhallen) die Testpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Im Rahmen eines angeleiteten Trainings im Freien und auf ungedeckten Sportanlagen besteht ebenfalls die Pflicht zur Kontakterfassung. Diese obliegt dem Trainer oder der Trainerin.

Welche Regelungen gelten für den Schießsport in Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz über 100?

Schießsport ist im Freien und auf allen öffentlichen oder privaten ungedeckten Sportanlagen allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands zulässig, wobei Kinder bis 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitzählen.

31.) Schnelltest

Wo kann ich mich mit einem kostenlosen Corona-Schnelltest testen lassen?

Seit dem 8. März haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz auch ohne Symptome die Möglichkeit, sich kostenlos testen zu lassen. Dafür wurden im ganzen Land Schnellteststationen eingerichtet.

Die Schnellteststationen in Ihrer Nähe finden Sie hier

Hier finden Sie alle Informationen zum Thema Schnelltests.

32.) Schwimmbäder, Thermen, Erlebnisbäder

Darf ich in Schwimm- und Spaßbäder, Thermen und ähnliche Einrichtungen gehen?

Nein, die genannten Einrichtungen sind geschlossen. Lediglich Freibäder und Badeseen dürfen öffnen.

33.) Testpflicht

Ich möchte in die Innengastronomieoder zur Kosmetik. Wie kann ich die Testpflicht erfüllen?

Die Testpflicht gilt beispielsweise bei körpernahen Dienstleistungen, bei denen eine Maske nicht getragen werden kann (bspw. Bartpflege), in der Innengastronomie oder im Fitnessstudio. Die Testpflicht kann durch einen sog. Schnelltest oder einen sog. Selbsttest erfüllt werden. Bei beiden Testarten muss es sich um einen PoC-Antigentest handeln, der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist.

Kinder bis einschließlich fünf Jahre sind von der Testpflicht ausgenommen. Auch geimpfte und genesene Personen müssen kein negatives Testergebnis vorlegen (siehe „geimpfte und genesene Personen“).

Ein „Schnelltest“ ist ein PoC-Antigentest mit den vorstehenden Voraussetzungen, der durch geschultes Personal vorgenommen wird, bspw. in einem Testzentrum, in einer Arztpraxis oder in einer Apotheke. Seit dem 8. März haben alle Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ohne Symptome die Möglichkeit, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. Dafür wurden im ganzen bereits zahlreiche Schnellteststationen eingerichtet (Weitere Informationen: corona.rlp.de/de/testen/). Der Schnelltest darf nicht länger als 24 Stunden vor dem Betreten der Einrichtung vorgenommen worden sein und das Ergebnis muss durch die den Test durchführende Stelle bestätigt sein; diese Bestätigung ist vor dem Betreten der Einrichtung vorzulegen.

Ein „Selbsttest“ ist ein PoC-Antigentest mit den vorstehend genannten Voraussetzungen zur Eigenanwendung, der also nicht durch geschultes Personal vorgenommen wird. Einen Selbsttest können Sie an sich selbst durchführen und müssen dafür nicht zu einer Teststelle. Sie müssen den Selbsttest vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person durchführen. Der Betreiber der Einrichtung hat Ihnen auf Verlangen das Ergebnis und den Zeitpunkt des Selbsttests zu bestätigen. Hierfür kann das Formular im Anhang der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung verwendet werden. Die Bescheinigung des Testergebnisses kann den Getesteten auch digital zur Verfügung gestellt werden. Es muss dann gewährleistet sein, dass das Formular digital mit Unterschrift und Stempel und den übrigen Angaben versehen ist, wobei eine einfache elektronische Signatur (eingescannte Unterschrift) und die Abbildung eines digitalen Stempels ausreichend ist. Auf Nachfrage muss es den Getesteten auch in ausgedruckter Form zur Verfügung gestellt werden.

Sie können die Testpflicht für den Besuch eines gastronomischen Außenbereichs oder für die Inanspruchnahme bestimmter körpernaher Dienstleistungen auch erfüllen, in dem Sie die vorstehend genannte Bestätigung einer anderen Einrichtung über eine negative Testung vorlegen, diese Testung darf allerdings höchstens 24 Stunden zurückliegen. Eine solche Bescheinigung kann auch von Ihrem Arbeitgeber stammen (siehe „Ich teste meine Beschäftigten nach Maßgabe der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung. Was ist zu beachten?“) Der Betreiber einer Einrichtung darf Ihnen nur im Fall eines negativen Testergebnisses Zutritt zur Einrichtung gewähren.

Anstatt eines negativen Testergebnisses ist dann ein Impfnachweis oder in Genesenennachweis vorzulegen (siehe „Geimpfte und genesene Personen“).

Ich teste meine Beschäftigten nach Maßgabe der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung. Was ist zu beachten?

Die Verpflichtung von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, ihren Beschäftigten einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten, folgt aus § 5 Abs. 1 der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung des Bundes. Danach hat der Arbeitgeber zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten.

Ein „Schnelltest“ ist ein PoC-Antigentest, der durch geschultes Personal vorgenommen wird. Ein „Selbsttest“ ist ein PoC-Antigentest zur Eigenanwendung, der also nicht durch geschultes Personal vorgenommen wird. Einen Selbsttest kann also jeder an sich durchführen. Bei beiden Testarten muss es sich um einen PoC-Antigentest handeln, der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist.

Schnelltests und Selbsttests kosten nur wenige Euro, sie können auf dem freien Markt beschafft werden.

Wenn der Arbeitgeber Schnelltests durch geschultes Personal anbietet oder Beschäftigte Selbsttests im Beisein einer vom Arbeitgeber beauftragen Person durchführen und die Tests jeweils negativ sind, können Arbeitgeber die Bescheinigung in Anlage 1 der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung ausstellen. Mit dieser können die getesteten Beschäftigten dann für 24 Stunden – sofern in der jeweiligen Kommune möglich – die Außengastronomie besuchen oder eine körpernahe Dienstleistung vornehmen lassen, bei der die Maske nicht getragen werden kann. Die Bescheinigung nach Anlage 1 der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.

Die Bescheinigung muss wahrheitsgetreu ausgefüllt werden, anderenfalls handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit. Die Bescheinigung kann den Getesteten auch digital zur Verfügung gestellt werden. Es muss dann gewährleistet sein, dass das Formular digital mit Unterschrift und Stempel und den übrigen Angaben versehen ist, wobei eine einfache elektronische Signatur und die Abbildung eines digitalen Stempels ausreichend ist. Auf Nachfrage muss es den Getesteten auch in ausgedruckter Form zur Verfügung gestellt werden.

Das Unternehmen muss sich nicht offiziell als Teststelle anmelden oder registrieren, da es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes Tests anbietet. Nur Stellen, die Teste nach der Coronavirus-Testverordnung anbieten, beispielsweise Bürgertests oder PCR-Tests für Personen in Quarantäne, müssen sich registrieren.

Der Arbeitgeber hat nach § 5 Abs. 3 SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung nur zu dokumentieren, dass die Selbsttests beschafft wurden oder Vereinbarungen mit Dritten über die Durchführung von Schnelltests bei den Beschäftigten getroffen wurden. Die Dokumentation ist für vier Wochen aufzubewahren.

Weitere Informationen erhalten auch die FAQ des BMAS, die Sie unter https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html finden.

34.) Theater

Sind Theater offen?

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 50:

Der Betrieb öffentlicher und gewerblicher Kultureinrichtungen im Freien ist mit bis zu 250 Zuschauerinnen und Zuschauern zulässig. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die nur am Platz entfällt und die Pflicht zur Kontakterfassung. Jeder Zuschauerin und jedem Zuschauer ist anhand eines Sitzplans unter Wahrung des Abstandsgebots ein Sitzplatz personalisiert zuzuteilen; dies ist vom Betreiber zu dokumentieren. In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz gewahrt werden. Das Abstandsgebot gilt nicht für Personen, die dem gleichen Hausstand angehören.

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100:

Öffentliche und gewerbliche Kultureinrichtungen, insbesondere Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen sowie Zirkusse und jeweils ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass maximal 100 Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen werden. Es gelten das Abstandsgebot mit Ausnahme für Personen, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“, die verschärfte Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die Pflicht zur Kontakterfassung sowie im Innenbereich die Testpflicht.

 In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz gewahrt werden.

In Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100:

Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Kinos, Musikclubs, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten sind geschlossen.

35.) Treffen im öffentlichen Raum

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Im öffentlichen Raum sind Treffen mit höchstens fünf Personen erlaubt. Dabei werden Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen dabei als ein Hausstand. Soweit zwingende persönliche Gründe wie die angemessene Betreuung Minderjähriger oder pflegebedürftiger Personen es erfordern, ist die Anwesenheit mehrerer minderjähriger Personen eines weiteren Hausstandes gestattet. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen sind bußgeldbewehrt.

Mit wem darf ich mich im öffentlichen Raum treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100 können sich im öffentlichen Raum Angehörige eines Hausstandes mit einer weiteren Person eines anderen Hausstandes treffen. Hierbei werden Kinder beider Hausstände bis zur Vollendung ihres 14. Lebensjahres sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen hier als zwei Hausstände. Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen Angehörigen desselben Haushalts, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, sind weiterhin zulässig. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen sind bußgeldbewehrt.

36.) Treffen im privaten Raum

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Auch für den privaten Bereich gilt der Grundsatz „Wir bleiben zuhause“. Daher sollen private Zusammenkünfte nur mit höchstens fünf Personen  stattfinden. Dabei werden Kinder aller Hausstände bis einschließlich 14 Jahre sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen als ein Hausstand. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Eine Zusammenkunft ist privat in diesem Sinne, wenn sie einem privaten Kontext dient. Dient eine Zusammenkunft z.B. der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit, der Teilnahme an Maßnahmen des Arbeitskampfes, der Wahrnehmung politischer Mandate, ehrenamtlicher Tätigkeiten, behördlicher Termine usw., ist sie nicht privat und unterfällt damit nicht den Kontaktbeschränkungen.

Mit wem darf ich mich in einer Privatwohnung treffen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

In Kommunen, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt, können sich im privaten Raum Angehörige eines Hausstandes mit nur einer weiteren Person treffen. Hierbei werden Kinder beider Hausstände bis zur Vollendung ihres 14. Lebensjahres sowie geimpfte und genesene Personen nicht mitgezählt. Nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen hier als zwei Hausstände. Zusammenkünfte, die ausschließlich zwischen Angehörigen desselben Haushalts, ausschließlich zwischen Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partnern oder ausschließlich in Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts stattfinden, sind weiterhin zulässig. Eine Zusammenkunft ist privat in diesem Sinne, wenn sie einem privaten Kontext dient. Dient eine Zusammenkunft z.B. der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit, der Teilnahme an Maßnahmen des Arbeitskampfes, der Wahrnehmung politischer Mandate, ehrenamtlicher Tätigkeiten, behördlicher Termine usw., ist sie nicht privat und unterfällt damit nicht den Kontaktbeschränkungen. Für geimpfte oder genesene Personen gelten diese Kontaktbeschränkungen nicht.

Bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 sind Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen auch im privaten Raum bußgeldbewehrt.

37.) Urlaub

Sind Hotels in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 geöffnet?

Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes, insbesondere Hotels, Hotels garnis, Pensionen, Gasthöfe, Gästehäuser, Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Jugendherbergen, Familienferienstätten, Jugendbildungsstätten, Erholungs-, Ferien- und Schulungsheime, Ferienzentren, Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und jeweils ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass

  • die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“),
  • die einzelnen Wohneinheiten jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,
  • sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen geschlossen sind,
  • für Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, die Nutzung einer Sauna sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter die Regelungen des Sports (siehe „Sport) anzuwenden sind. die Nutzung von Wellness- und Kosmetikangeboten sowie die Nutzung eines Hallenbades mit der Maßgabe zulässig sind, dass die gleichzeitige Nutzung nur durch Personen erfolgen darf, die Gäste der jeweiligen Einrichtung sind und denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“, es soll sich hierbei um gemeinsam reisende Gruppen handeln) sowie dass eine vorherige Reservierung des jeweiligen Nutzungszeitraums erfolgt,
  • ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen (beispielsweise in der Hotellobby, in Fluren und Aufzügen etc) gelten das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“). Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Bei mehrtägigen Aufenthalten ist alle 48 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen.

Für die gastronomischen Angebote des Beherbergungsbetriebes gelten die Regelungen für Gastronomie (siehe „Gastronomie“) mit der Maßgabe, dass für Gäste der Einrichtung eine Testpflicht nur alle 48 Stunden erneut besteht und dass in diesen Einrichtungen Frühstücksangebote auch in Form eines Buffets zulässig sind.

Sind Hotels in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 geöffnet?

Die Zurverfügungstellung von Übernachtungsangeboten zu touristischen Zwecken ist untersagt. Hotels und Beherbergungsbetriebe können bei Bedarf ausschließlich für den nicht touristischen Reiseverkehr (z.B. im Rahmen von Dienstreisen) öffnen.

Was ist mit Dauercamping in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100?

Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass

  • die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“),
  • die einzelnen Wohneinheiten (Camper, Wohnmobile usw.) jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,
  • sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen (Duschen, WCs, Abfallentsorgung usw.) geschlossen sind,
  • Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, Wellnessangebote sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter nicht zulässig sind, und
  • ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gilt das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden. Für gastronomische Angebote der Einrichtung gelten die Regelungen der Gastronomie (siehe „Gastronomie“).

Was ist mit Dauercamping in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100?

Die Campingplätze und alle Gemeinschaftseinrichtungen (Duschen, WCs, Abfallentsorgung usw.) sind geschlossen. Daher ist auch Dauercamping untersagt. Dauercamper, die ihre Parzelle als offiziellen Zweitwohnsitz angemeldet haben, dürfen sich ausnahmsweise dort aufhalten. Zur Durchführung zwingend notwendiger und nicht aufschiebbarer Arbeiten zur Beseitigung oder Verhinderung von Schäden (wie z.B. Baumschnitt) im Frühjahr ist ein kurzfristiges Betreten des Campingplatzes einzelner Personen möglich.

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen in einer Kommune mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 nutzen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden. Gemietete Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen sind mit der Maßgabe geöffnet, dass

  • die zur Beherbergung dienenden Wohneinheiten nur von Personen bewohnt werden, denen der Aufenthalt im öffentlichen Raum nach den Kontaktbeschränkungen erlaubt ist (siehe „Kontaktbeschränkungen“),
  • die einzelnen Wohneinheiten jeweils über eigene sanitäre Einrichtungen verfügen,
  • sämtliche Gemeinschaftseinrichtungen geschlossen sind,
  • Angebote von Sport- und Freizeitaktivitäten, Wellnessangebote sowie Gruppenangebote mit Freizeitcharakter nicht zulässig sind, und
  • ein Hygienekonzept vorgehalten wird.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung. In allen öffentlich zugänglichen Bereichen gilt das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“).

Der Betreiber der Einrichtung hat durch Steuerung des Zutritts Ansammlungen von Personen in öffentlich zugänglichen oder Gästen vorbehaltenen Bereichen der Einrichtung, die von einer Mehrzahl von Personen benutzt werden, zu vermeiden.

Gastronomische Angebote in den Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes können nur als Abhol-, Bring- und Lieferdienste zur Versorgung auf dem eigenen Zimmer (Zimmerservice) oder den für die Außengastronomie geltenden Regelungen (siehe „Außengastronomie“) angeboten werden.

Darf ich meine Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Wohnmobile oder Wohnwagen in einer Kommune mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 nutzen?

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt im Inland und Ausland. Im Eigentum befindliche Unterkünfte können vom Eigentümer selbst genutzt werden, ein Zurverfügungstellung von Ferienwohnungen oder Ferienhäusern zu touristischen Zwecken ist hingegen untersagt. Campingplätze und Ferienparks sind geschlossen.

Was ist mit Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnlichen Angeboten?

Die Durchführung solcher Angebote ist untersagt.

38.) Veranstaltungen

Darf ich außerhalb des privaten Raums Veranstaltungen durchführen?

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Personen unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig, wenn es sich nicht um solche Veranstaltungen handelt, die den Charakter einer privaten Feier haben.. Insbesondere gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (siehe „Maskenpflicht“), die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Testpflicht (siehe „Testpflicht“). Sofern die Teilnehmenden keine zugewiesenen Plätze haben, gilt die Personenbegrenzung (siehe „Personenbegrenzung“). Die Maskenpflicht entfällt am Platz. Bei Veranstaltungen im Freien dürfen bis zu 250 Personen anwesend sein und es entfällt die Testpflicht. Die übrigen Regeln gelten auch im Freien.

39.) Tierparks, zoologische & botanische Gärten,

Darf ich außerhalb des privaten Raums Veranstaltungen durchführen?

Darf ich in den Zoo gehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune unter 100 liegt?

Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 sind sowohl die Außenbereiche als auch die Innenbereiche von zoologischen Gärten, Tierparks, botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen für den Publikumsverkehr geöffnet. Für die Besucherinnen und Besucher gilt die Vorausbuchungspflicht. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände aufhalten dürfen, ist vorab von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen.

Es gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die verschärfte Maskenpflicht in Innenbereichen sowie die einfache Maskenpflicht in Außenbereichen (siehe „Maskenpflicht“).

Darf ich in den Zoo gehen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in meiner Kommune über 100 liegt?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einer Kommune über 100 sind dort die Innenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten geschlossen. Die Außenbereiche bleiben jedoch geöffnet, sofern in den Einrichtungen angemessene Schutz- und Hygienekonzepte bestehen und eingehalten werden. Besucherinnen und Besucher ab sechs Jahre müssen ein negatives Testergebnis vorlegen können, das nicht älter ist als 24 Stunden, alternativ ist ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis vorzulegen. Es gilt eine Vorausbuchungspflicht. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände aufhalten dürfen, ist vorab von der örtlich zuständigen Ordnungsbehörde zu genehmigen.